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Der deutsche Bundesau?enminister Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen offiziellen China-Besuch beendet. W?hrend seines zweit?gigen Aufenthaltes wurde der Bundesau?enminister in Beijing sowohl vom chinesischen Staatspr?sidenten Hu Jintao als auch vom Ministerpr?sidenten Wen Jiabao empfangen. Mit dem chinesischen Au?enminister Li Zhaoxing er?rterte er in einem tiefgehenden Gespr?ch die bilateralen Beziehungen sowie internationale Fragen.

Wenn man an die Beziehungen zwischen China und Deutschland denkt, fallen einem sofort die engen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden L?ndern ein. Die chinesische Volkswirtschaft hat durch ihren steilen Aufschwung in den vergangenen Jahren ein deutlich gr??eres Gewicht in der Weltwirtschaft bekommen. Auch die chinesisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen haben von diesem Aufschwung profitiert. Das gro?e Gewicht Chinas im wirtschaftlichen Bereich müsse sich auch in politischen und strategischen Bereichen widerspiegeln, meinte Steinmeier w?hrend seines Besuchs in China. Er pl?dierte dafür, die strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland weiter zu vertiefen. Diese Ansicht teilte der chinesische Au?enminister Li Zhaoxing. Auf einer Pressekonferenz nach einem Gespr?ch mit Steinmeier sagte Li am Mittwoch in Beijing:

"Die chinesische Regierung legt gro?en Wert auf die Beziehungen mit Deutschland und r?umt ihnen hohe Priorit?t in ihrer Au?enpolitik ein. In politischen Fragen haben wir ein gutes Verh?ltnis, und die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider L?nder entwickeln sich sehr schnell. Zudem besteht eine erfolgreiche Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Gesellschaft. Wir reden aber auch über soziale Probleme in unseren L?ndern und tauschen dazu unsere Meinungen aus."

Ferner ?u?erte er die Hoffnung auf eine Fortsetzung der regelm??igen bilateralen Kontakte durch die gegenseitigen Besuche von Spitzenpolitikern beider L?nder. So freue er sich bereits auf einen Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr.

Bei ihrem Gespr?ch stimmten beide Au?enminister darin überein, dass im Rahmen eines strategischen Dialogs prinzipiell alle Fragen offen zur Sprache kommen sollen, darunter auch Fragen der Menschrechte und des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte.

Bei den Gespr?chen zwischen dem deutschen Bundesau?enminister und chinesischen Spitzenpolitikern ging es nicht nur um die bilateralen Beziehungen, sondern auch um internationale Probleme. Steinmeier nahm trotz seines vollen Terminplans auch an einem Symposium unter dem Motto "Deutschlands und Chinas gemeinsame Verantwortung in der internationalen Politik" in Beijing teil. In einer Rede vor den Teilnehmern hob er die aktiven Bemühungen und die wichtige Rolle Chinas in internationalen Angelegenheiten hervor:

"Der deutsche Au?enminister freut sich darüber, dass es Signale gibt, dass China bereit ist, globale Verantwortung zu übernehmen. Und dieses Gespür war in den letzten Monaten deutlich zu spüren. Ich will nicht nur erinnern an die aktive Rolle, die China in den Sechs-Parteien-Gespr?chen über Nordkorea übernommen hat. China hat beim Eintreten in diese Gespr?che gesehen und akzeptiert, dass ohne eine aktive Diplomatie dieses Landes L?sungen hier in der Region, in Ostasien, für solche Fragen nicht zu finden sind. Ich stelle Chinas Bereitschaft, globale Verantwortung zu übernehmen, auch bei der Verhandlung der iranischen Nuklearfrage fest. Wir sehen, dass China uns w?hrend des Verhandlungsprozesses unter dem Dach der europ?ischen Drei - Deutschland, Frankreich, Gro?britannien - gestützt hat. Aber was wichtiger ist: als dieses Gespr?ch in eine Krise geriet, war China bereit, in den Londoner Sechs-Parteien-Gespr?chen eine gemeinsame Verst?ndigung mitzutragen, die uns letztendlich eine L?sung im Gouverneursrat der internationalen Aufsichtsbeh?rde zustande bringen lassen hat."

Ferner würdigte Steinmeier die Bemühungen Chinas um die F?rderung der regionalen Zusammenarbeit, der Vertrauensbildung im ostasiatischen Raum sowie den Wiederaufbau in Afghanistan. Dabei ?u?erte er die Hoffnung, dass China als st?ndiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und als bev?lkerungsreichstes Land der Welt noch mehr Verantwortung auf der Weltbühne tragen wird. In diesem Sinne werde Deutschland seine Beziehungen zu China zum Nutzen für beide Seiten weiter ausbauen, sagte der deutsche Bundesminister weiter. Dieser Meinung schoss sich der chinesische Au?enminister an:

"Wir wollen uns mit der deutschen Seite gemeinsam bemühen, die auf gutem Fundament stehende strategische Partnerschaft mit Deutschland weiter zu entwickeln. Dies wird nicht nur den V?lkern beider L?nder dienen, sondern auch Frieden, Stabilit?t und gemeinsamer Entwicklung in der Welt."

(CRI, 24. Februar 2006)